Unterstützung für moderne öffentliche Verkehrsinfrastruktur in Kärnten

Unterstützung für moderne öffentliche Verkehrsinfrastruktur

Um die Kärntner Gemeinden bei der vorgeschriebenen Modernisierung von Eisenbahnkreuzungen zu unterstützen, stehen bis 2034 rund 10 Millionen Euro zur Verfügung. Vor allem für kleinere Gemeinden mit vielen Bahnübergängen bringt das eine enorme Entlastung.

Zusammenfassung in einfacher Sprache

Kärnten bekommt Unterstützung, um die Eisenbahnkreuzungen sicherer zu machen. Bis 2034 gibt es dafür 10 Millionen Euro. Besonders kleine Gemeinden mit vielen Bahnübergängen profitieren davon. Die Gemeinden erhalten jährlich 650.000 Euro vom Bund, um die Kreuzungen zu modernisieren. Die Frist, bis wann diese Arbeiten erledigt sein müssen, wurde bis 2034 verlängert. Die Eisenbahnkreuzungen müssen sehr sicher gemacht werden, was teuer ist. Aber durch diese Förderung können die Gemeinden besser planen und ihre Aufgaben erfüllen.
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Seitens des Bundes erhalten Kärntens Gemeinden über den Finanzausgleich jährlich rund 650.000 Euro für die Modernisierung von Eisenbahnkreuzungen. Die Mittel werden vom Land nach einheitlichen Kriterien vergeben. Auf Bundesebene wurde die Umsetzung der Eisenbahnkreuzungsverordnung bis 2034 verlängert, weshalb die betroffenen Gemeinden auch heuer entsprechenden Zuschüsse erhalten. Damit wird der Förderzeitraum für die Instandhaltung oder Wiederherstellung der Sicherheitsstandards an den Eisenbahnkreuzungen um fünf Jahre von aktuell 2029 auf 2034 ausgedehnt. Durch die Verlängerung sollen die Gemeinden mehr Planungssicherheit erhalten. Bis 2034 stehen rund 10 Millionen Euro zur Verfügung, die unmittelbar in die Verkehrssicherheit fließen.

Sehr hohe Sicherheitsstandards

Die von der Eisenbahnkreuzungsverordnung vorgeschriebene Sicherung von Eisenbahnübergängen sind eine enorme finanzielle Herausforderung für die Gemeinden, insbesondere für kleine Gemeinden mit vielen Eisenbahnquerungen. Das liegt mitunter daran, dass die von der ÖBB vorgeschriebenen Standards nicht nur äußerst hoch, sondern auch sehr teuer sind. Bereits im Jahr 2023 wurde die Eisenbahnkreuzungsverordnung auf Druck der Länder und der Gemeinden nach jahrelangen Verhandlungen novelliert, wobei die Frist für die Überprüfung und eventuelle Erneuerung der bestehenden Eisenbahnkreuzungen um 5 Jahre verlängert wurde. Künftig wird angestrebt, abgestufte bauliche Umsetzungen gerade bei kleinen Kreuzungen zum Standard zu machen.