Kärn­ten ist Teil der EU-Power-Regio­nen

Zusammenfassung:

Kärnten engagiert sich in europäischen Netzwerken, um eine gerechte Förderung der Regionen zu unterstützen und gegen zentrale Budgets in der EU anzukämpfen. Zwei wichtige Netzwerke sind Regions4Cohesion und Power Regions of Europe. Regions4Cohesion umfasst 120 Regionen und möchte, dass die Regionen bei Entscheidungen mitreden können und genügend finanzielle Mittel bekommen. Power Regions of Europe, zu denen auch Niederösterreich und Bayern gehören, setzen sich dafür ein, dass starke Regionen in der EU eine wichtige Rolle spielen und dass die Mittelvergabe einfacher und transparenter wird.Die EU-Kohäsionspolitik ist wichtig, um wirtschaftliche, soziale und regionale Unterschiede in der EU zu verringern. Für den Zeitraum 2021–2027 gibt es dafür etwa 1,2 Billionen Euro. In Kärnten hat diese Politik schon Projekte wie den Ausbau des Breitbandnetzes und Investitionen in erneuerbare Energien unterstützt. Wichtige Projekte im Grenzraum zu Italien sind das Verkehrsprojekt MICOTRA und der Wanderweg Alpen-Adria-Trail.

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Um der For­de­rung nach einer gesi­cher­ten, gerech­ten För­der­po­li­tik für euro­päi­sche Regio­nen und gegen bud­ge­tä­re Zen­tra­li­sie­rungs­plä­ne Nach­druck zu ver­lei­hen, betei­ligt sich Kärn­ten aktiv in den euro­päi­schen Netz­wer­ken „Regions4Cohesion“ und den „Power Regi­ons of Euro­pe“, die sich vehe­ment für die Bei­be­hal­tung der regio­na­len Mit­be­stim­mung ein­set­zen. Regions4Cohesion ist eine Alli­anz von 120 Regio­nen und for­dert eine Kohä­si­ons­po­li­tik, die auf Sub­si­dia­ri­tät, Part­ner­schaft und ter­ri­to­ria­ler Fle­xi­bi­li­tät basiert. Sie lehnt eine Zen­tra­li­sie­rung ab und setzt sich für aus­rei­chen­de Mit­tel für alle Regio­nen ein. Die Power Regi­ons of Euro­pe, zu denen neben Kärn­ten auch Nie­der­ös­ter­reich und Bay­ern gehö­ren, arbei­ten dar­an, die Bedeu­tung star­ker Regio­nen gegen­über der EU-Kom­mis­si­on zu unter­strei­chen. Sie plä­die­ren für Klar­heit, Trans­pa­renz und weni­ger büro­kra­ti­sche Hür­den bei der Mit­tel­ver­ga­be.

(v.l.) Eric Beiß­wen­ger, Staats­mi­nis­ter für Euro­pa­an­ge­le­gen­hei­ten und Inter­na­tio­na­les in der Baye­ri­schen Staats­kanz­le, die NÖ Lan­des­haupt­frau Johan­na Mikl-Leit­ner und Kärn­tens LH Peter Kai­ser beim Aus­schuss der Regio­nen in Brüs­sel.

© Illi­as Teir­linck

Geziel­te För­de­run­gen für wirt­schaft­lich benach­tei­lig­te Regio­nen

Die Kohä­si­ons­po­li­tik der EU stellt eine zen­tra­le För­de­rungs­pra­xis dar, die dar­auf abzielt, wirt­schaft­li­che, sozia­le und ter­ri­to­ria­le Unter­schie­de zwi­schen den Regio­nen der EU zu ver­rin­gern. Ihr Haupt­ziel ist es, den Zusam­men­halt inner­halb der EU zu för­dern, indem sie die Regio­nen unter­stützt, die im Ver­gleich zu ande­ren wirt­schaft­lich weni­ger ent­wi­ckelt sind. Im mehr­jäh­ri­gen Finanz­rah­men der EU ist für die aktu­el­le För­der­pe­ri­ode 2021–2027 ein Gesamt­bud­get von etwa 1,2 Bil­lio­nen Euro für kohä­si­ons­po­li­ti­sche För­de­run­gen vor­ge­se­hen. In Kärn­ten hat die EU-Kohä­si­ons­po­li­tik bereits wich­ti­ge Pro­jek­te ermög­licht, wie etwa den Aus­bau des Breit­band­net­zes, inno­va­ti­ve Mobi­li­täts­lö­sun­gen und Inves­ti­tio­nen in erneu­er­ba­re Ener­gien. Vor­zei­ge­pro­jek­te für Mobi­li­tät im Grenz­raum zu Ita­li­en sind etwa das Ver­kehrs­pro­jekt MICOTRA oder der Weit­wan­der­weg Alpen­Adria­Trail.